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Deutsch-Polnischer Austausch des RGRE tagte zu den Themen Migration und Integration im Landkreis Dachau

24.05.2017 Der Deutsch-Polnische Ausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), dessen Aufgabe es ist, die Zusammenarbeit beider nationaler Verbände zu koordinieren und kommunale Themen von bilateralem Interesse zu behandeln, tagte zu den Themen Migration und Integration am 19. Mai 2017 im Landkreis Dachau.

Gruppenfoto DPA

Die beiden Vorsitzenden, Landrat Stefan Löwl auf der deutschen und Stadtpräsident (Bürgermeister) Piotr Głowski aus Piła auf der polnischen Seite, waren sich einig, den grenzüberschreitenden Dialog zu stärken und auszubauen. Nach einer Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden nutzte auch der polnische Generalkonsul in München, Andrzej Osiak, die Gelegenheit, um die Mitglieder zu begrüßen. Er lobte die Arbeit des Ausschusses und betonte die wesentliche Rolle der Kommunalpartnerschaften in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit.

Der erste Teil der Sitzung ermöglichte einen Überblick über supranationale Strategien und globale Entwicklungen. Dazu stellte der Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz, Dr. Benedikt Franke, die globale sicherheitspolitische Lage sowie Gründe für vergangene und künftige Flüchtlingsströme vor und erklärte, dass es vielfältige Modelle weltweit gebe. Janusz Szewczuk, der Vorstandsvorsitzende des Vereins für wirtschaftliche Entwicklung der Kommunen in Polen, stellte Migrations-bewegung im historischen Kontext dar und insbesondere die Migration von polnischen Bürgern in andere Mitgliedstaaten der EU sowie die Einwanderungsbewegung aus der Ukraine nach Polen.

Im zweiten Teil der Sitzung wurden regionale und kommunale Maßnahmen und Strategien aus den Bereichen Migration und Integration vorgestellt und diskutiert und so ein Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmern aus Deutschland und Polen ermöglicht. Dominika Potkańska, Projektkoordinatorin am Institut für öffentliche Angelegenheiten „ISP“ in Warschau, stellte den Teilnehmern die aktuelle Lage der Migranten in Polen dar. Eugen Turi, Leiter der Abteilung Asyl und Integration im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration erläuterte die Migrations- bzw. Integrationsstrategie des Freistaates Bayern. Yuliya Shavlovskaya stellte den Ausschussmitgliedern die Arbeit des Danziger Zentrums zur Unterstützung von - überwiegend aus der Ukraine stammenden Immigranten - vor. Abschließend berichtete Martina Tschirge aus dem Landratsamt Dachau von der Arbeit des „Koordinierungszentrums Bürgerschaftliches Engagement“ in Dachau. Die Kreisverwaltung unterstützt hierbei ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei Ihrer Arbeit als sogenannte Integrationsbegleiter.

Die anwesenden Kommunalpolitiker aus Deutschland und Polen waren sich einig, dass sowohl in Deutschland als auch in Polen in vielen Kom-munen erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um die Integra-tion von Migranten erfolgreich zu gestalten. Diese können jedoch ohne koordinierte Maßnahmen auf außen- und entwicklungspolitischer Ebene nicht gelingen. Es wurde zudem deutlich, dass auf polnischer Seite die Migration aus der Ukraine eine erhebliche Rolle spielt, welche in Deutschland so kaum wahrgenommen wird.

Der kommunale Austausch soll künftig wieder regelmäßiger und zu ver-schiedenen lokalen Herausforderungen intensiviert werden. Die nächste Sitzung des deutsch-polnischen Ausschusses wird daher voraussichtlich bereits im kommenden Oktober oder November in Warschau gemeinsam mit der deutsch-polnischen Abgeordnetengruppe stattfinden.