Landrat im Dialog - Fragen und Antworten

Gemeinsam und gut miteinander leben im Landkreis Dachau. Dazu gehört auch, Anliegen und Probleme direkt zu klären.
Landrat Stefan Löwl steht Ihnen im Rahmen des Bürgerdialogs Rede und Antwort. Hier finden Sie die bisherigen Anfragen.

28.01.2019 - Verkehr

Offener Brief

Frage

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie ich aus dem Fernsehen und der Presse erfahren konnte,
wird gerade heftig über die Nordumfahrung der S-Bahn diskutiert.
Man sollte sich doch auch einmal die Mühe machen und die Bürger, die davon betroffen sind anzuhören. Dazu sind die Politiker zu weit weg von der Praxis.
Es müsste doch auch die Möglichkeit bestehen, die Nordumfahrung soweit auszudehnen das man den Bahnhof Breitenau wieder eröffnet, ein Parkhaus baut mit Erdgas- bzw. Wasserstofftankstelle, Werkstatt, E-Anschluss, Waschhalle integriert und das die Benutzer des Parkhauses morgens ihr Auto abgeben können und abends wieder abholen.
Dazu wäre es auch wünschenswert, das man z. B. auf dem Dach ein Kaffe installiert.
Dadurch würde man das Image der S-Bahn aufwerten und einen Teil der aus dem Norden nach München, Karlsfeld laufendem Verkehr verringern.
Man müsste nur dafür sorgen, dass sich Herr LR Löwl, Herr OB Hartmann und Herr Bürgermeister Landmann an einen Tisch setzen und gemeinsam ein Konzept festlegen. Dazu ist es nötig, mit der DB und mit der Bayerischen Staatsregierung zu sprechen.
Sie sollten dabei einmal ihre Parteizugehörigkeit vergessen, denn hier geht es nur um die Menschen.
Diese wollen schnell und komfortabel von A nach B kommen. Dann wird auch die Bahn angenommen.

Zum Schluss möchte ich noch folgendes anmerken:
Die Bürgermeister sind gewählt um für das Wohl der ihnen anvertrauten Bürger zu sorgen. Denn das Wort Bürgermeister heißt nichts anderes als Meister der Bürger und somit ist er nur dem Bürger verpflichtet und sonst niemand.

Dieses Schreiben geht an den Herrn LR Löwl, Herrn OB Hartmann, Herrn Bürgermeister Landmann und an die zuständige Stelle der Staatsregierung, der Bundesbahn und an die Tagespresse/Wochenblätter.

PS:
Durch meine langjährige Tätigkeit bei einer großen Firma im In- und Ausland habe ich einen sehr guten Kontakt zu den kommunalen Betrieben im In- und Ausland bekommen und weiß, wie es da zugeht.

Ich gehöre weder einer Partei noch einer anderen politischen Organisation an.


Mit freundlichen Grüßen

Antwort

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anregungen zu einem neuen S-Bahn-Halt Breitenau. Genau Ihre Überlegungen und Vorschläge diskutieren wir seit einiger Zeit (https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/naechster-halt-breitenau-guter-plan-ohne-die-bahn-1.3818356) und sind zwischenzeitlich auch mit der DB sowie dem Freistaat in Kontakt (https://www.landratsamt-dachau.de/aktuelles/pressemitteilungen/runder-tisch-mobilitaetsdrehscheibe-breitenau/). Erst vor gut einer Woche gab es hierzu einen ausführlichen Bericht in den Dachauer Nachrichten (https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/breitenau-soll-wieder-einen-bahnhof-bekommen-9530826.html).

Auch bei meinen Bürgerdialogsveranstaltungen war die Breitenau immer wieder Thema; zuletzt am 15.01.2019 (https://www.landratsamt-dachau.de/aktuelles/pressemitteilungen/rege-diskussion-zur-zukunft-der-s-bahn-muenchen-beim-buergerdialog-zum-thema-oepnv-schienenverkehr-in-dachau-am-15012019/).

Auf Seite 13 der aktuellen Ausgabe unseres Bürgermagazins Kreis.Blick! können Sie sogar eine erste Visualisierung finden. Den Kreis.Blick! erhalten Sie per Post, bei den Gemeinden und Sparkassen oder als Online-Ausgabe im InterNet: www.landratsamt-dachau.de/aktuelles/kreisblick/

Ich hoffe, Ihnen mit den vorstehenden Informationen den aktuellen Sach- und Diskussionsstand aufzeigen zu können und würde mich freuen, wenn Sie sich bei den zukünftigen Bürgerdialogsveranstaltungen ebenso wie bei der Realisierung der „Vision Breitenau“ aktiv einbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

 

11.01.2019 - Umwelt & Natur

Deka Investment

Frage

Als Vorsitzender des Zweckverbandes Sparkasse Dachau fragen wir Sie, inwieweit Sie Ihren Einfluss geltend machen können, dass die Fondsgesellschaft der sparkassen Deka Investment endlich Ausschlusskriterien für sensible Sektoren wie Rüstung, Kohle und Atomenergie festlegt und ihr Handeln den Kunden gegenüber transparent macht.
Die Sparkassenkunden des Landkreises investieren unter den augenblicklichen Gegebenheiten damit unwissentlich in Rüstungsfirmen und Atomwaffen und darüber hinaus auch in klimaschädliche Kohleunternehmen, denn ein Großteil der Deka Aktien, Misch und Rentenfonds und ETFs sind betroffen.
Das irrsinnige Rüstungsexporte in kriegführende Länder wie z. B. Saudi Arabien und ein weiterer atomarer Rüstungswettlauf gestoppt wird und unser Heimatplanet Erde durch Begrenzung der Erderwärmung bewohnbar bleibt, kann auch durch entschiedenes Handeln von Banken und Versicherungen beeinflusst werden. (siehe: Global Coal Exit List, Zusagen von Münchner Rück, Allianz, AXA Generali, Norwegen Pensionsfond)

Für die Fraktion (Bündnis 90 Die Grünen)
Marese Hoffmann

Antwort

Liebe Frau Hoffmann,

anbei die Stellungname der DeKaBank sowie ein Artikel aus dem Handelsblatt, welcher im Zusammenhang mit der Rodung des Hambacher Forsts durch RWE am 19. September 2018 veröffentlicht wurde.

Seitens der Nichtregierungsorganisation "urgewald" wird u. a. wohl auch auf die Allianz Gruppe verwiesen. Richtig ist, dass die Allianz zugesagt hat, innerhalb der nächsten 20 Jahre schrittweise aus dem Kohlegeschäft auszusteigen. Diese Zusage bezieht sich jedoch auf die Kapitalanlagen des Versicherungskonzerns und nicht auf das Geschäft der Fondsgesellschaft der Allianz (AGI - Allianz Global Investors).

Insgesamt ist beim Thema Nachhaltigkeit und Verantwortung aus meiner Sicht festzuhalten, dass dieses Thema zwischenzeitlich bei Sparkassen, Banken, Versicherungen und Fondsgesellschaften immer mehr an Bedeutung gewinnt (oft werden im Bereich "Strategische Unternehmenspolitik" der großen Institute sogar Theologen und Philosophen beschäftigt) und sich auch die europäische Politik als "Regulator" des Themas im Rahmen von Ergänzungen zur Finanzmarktrichtlinie MiFID2 annimmt. Details hierzu sind bisher aber nicht bekannt.

Hier die Stellungnahme der DeKaBank: Stellungnahme DeKaBank

Beste Grüße
Stefan Löwl

17.09.2018 - Verkehr

Widerstand gegen MVV-Tarifreform - auch vom Landkreis Dachau?

Frage

Offener Brief an Herrn Landrat Stefan Löwl

Sie preisen die künftige MVV-Tarifreform als „echtes Gemeinschaftswerk zum Nutzen der Fahrgäste“. Das können die Einwohner, die nicht im unmittelbaren Einzugsbereich von Mün-chen, also in der M-Zone liegen wie Karlsfeld, kaum nachvollziehen. Während ihr Landratskol-lege, Christoph Göbel, die Tarifungerechtigkeiten für Gemeinden im Landkreis München-Nord deutlich benennt und sich dagegen wehrt, bezeichnen Sie die Reform als „Mix aus Einfachheit, Gerechtigkeit und Ergiebigkeit.“ Was ist daran gerecht, wenn Arbeitnehmer, die im Stadtrand-gebiet wie Allach oder bei BMW arbeiten, künftig für das gesamte Stadtgebiet zahlen müssen? Dafür, dass die M-Zone um rund 30 Prozent billiger werden soll, müssen die Inhaber der belieb-ten Isarcard 9 Uhr im Gesamtnetz rund 29 Prozent mehr blechen, ebenso wie die Seniorenkarte, die dann nur noch für über 65-jährige gilt. An den schon bisher saftigen Monatstickets für Berufspendler aus dem Dachauer Hinterland hat sich durch die Tarifreform gar nichts verbes-sert, im Gegenteil, für Röhrmoos oder Hilgertshausen-Tandern wird es sogar teurer.
Andererseits ist die Entlastung von Autos, die als Blechlawine an den Endpunkten der S-Bahn parken, aus Sicht der Großstadt natürlich segensreich. Ein Ort wie Petershausen stellt jetzt schon mehr als 1000 Park-und-Ride-Plätze zur Verfügung, und soll mit weiteren 250 Stellplätzen ausgebaut werden. Dafür zahlen Petershausener das 2,8-fache für die Wochen-oder Mo-natskarte wie im Einzugsgebiet München! Von der MVV-Gesellschafterversammlung hätte man erwarten dürfen, dass sie ihren Einfluss geltend macht, damit der Freistaat Bayern endlich einen Beitrag zu den Fahrtkosten leistet, ähnlich wie es die Landeshauptstadt in Millionenhöhe jetzt schon tut. Die neu gestalteten sieben Tarifzonen statt der bisherigen 16 Ringe verbessern nicht die Transparenz bei der Preisgestaltung. Eine echte Verbesserung wäre es hingegen, das landkreisweite Busnetz und die Verbindungen zu den Nachbarlandkreisen auszubauen, damit die Nutzer des öffentlichen Verkehrs nicht täglich mit ihrem eigenen Auto zur S-Bahn fahren müs-sen. Das Versprechen von Ministerpräsident Söder für ein einheitliches 365-Euro-Ticket ab 2030 ist tatsächlich keine Alternative für die vielen Probleme im Großraum München. Der einheitliche Lebensraum für Schüler, Studenten, Berufstätige und alle anderen sollte sich so bald wie möglich im gemeinsamen öffentlichen Verkehrsraum widerspiegeln. Das wäre ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit und zum Klimaschutz!

Antwort

Sehr geehrte Frau Stadler,

ich habe Ihr Schreiben erhalten. Dem breiten Adressatenkreis sowie der bereits erfolgten Veröffentlichung in der Zeitung entnehme ich, dass es Ihnen eher nicht um eine fachliche Diskussion mit mir geht. Wenn dies eine Fehlinterpretation meinerseits sein sollte, können Sie sich gerne noch einmal (auch telefonisch) an mich wenden. Die komplexen Fragen des MVV mit den vorhandenen Strukturen und Zuständigkeiten, den technischen Möglichkeiten sowie die zu bewältigenden Herausforderungen und deren Priorisierung lassen sich leider nicht in wenigen Zeilen zusammenfassen.

Ein paar Grundlegende Aussagen von mir können Sie im Lokalteil der Dachauer Nachrichten vom Mittwoch, 19.09.18, lesen. Ergänzend erlaube ich mir aber noch den Hinweis, dass die von Ihnen angesprochenen Fahrten für Berufspendler im/aus dem Landkreis Dachau (also mit Jahreskarten) überwiegend deutlich günstiger würden. Hierzu einige Beispiele auf Grundlage der aktuellen Planungen, welche Sie im Detail auch unter „www.mvv-muenchen.de/tarifreform“ finden können:

·         Markt Indersdorf nach Dachau bisher 62,50€ -> neu 47,42€

·         Altomünster nach Dachau bisher 82,00€ -> neu 71,17€

·         Röhrmoos nach Dachau bisher 52,50€ -> neu 47,42€

·         Petershausen nach Dachau bisher 82,00€ -> neu 71,17€

 

·         Markt Indersdorf nach München bisher 120,50€ -> neu 113,92€

·         Altomünster nach München bisher 138,50€ -> neu 133,71€

·         Röhrmoos nach München bisher 111,00€ -> neu 113,92€

·         Petershausen nach München bisher 138,50 -> 133,71€

Sie sehen, dass es durch die Reform zu - z.T. - deutlichen Preisreduzierungen für die Pendlerinnen und Pendler im Landkreis kommen könnte. Lediglich bei Röhrmoos gibt es eine geringfüge tarifstrukturbedingte Steigerung. Dafür müssen die Röhrmooser zukünftig bei der (preislich gleichbleibenden) Streifenkarte nur noch 5 statt bisher 6 Streifen abstempeln.

Die von ihnen auch angesprochene Anhebung der Altersgrenze für das Seniorenticket ist aus meiner Sicht nicht nur wegen des steigenden Renteneintrittalters gesellschaftlich angezeigt, sondern war so auch eng mit der Seniorenvertretung abgestimmt, welche eine fest Alters- und keine bürokratische Nachweisgrenze haben wollte sowie den Verzicht auf die – um Berufstätige auszuschließen ansonsten nötige –9 Uhr Begrenzung  forderte.

Ansonsten sind mit der Reform natürlich auch einige Härten verbunden (insb. die von ihnen richtigerweise angesprochenen „Allach-Pendler“). Bei einer solchen Reform gibt es aber immer positive und negative Auswirkung bzw. die negativen Auswirkungen müssen durch allgemeine Steuermittel des Freistaats und der Kommunen ausgeglichen werden. Ich hoffe, dass durch die nun anstehenden Gespräche die tatsächlich in der Tarifreform vorhandenen Härten noch etwas geglättet werden können. Dies wird nach meiner Einschätzung jedoch jährlich deutliche 2-stellige Millionenbeträge aus dem allgemeinen Steueraufkommen erfordern.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

06.08.2018 - Verkehr

Radweg St 2047 Oberroth - Schwabhausen - Stetten

Frage

Sehr geehrter Herr Landrat, im Landkreis Dachau werden immer wieder neue Radwege gebaut, was sehr erfreulich ist. Leider werden dabei wohl die vorhandenen Radwege eher vernachlässigt. So ist der Radwag an der St 2047 zwischen Oberroth und Schwabhausen, sowie zwischen Schwabhausen und Stetten in einem mittlerweile äußerst desolaten Zustand mit zahllosen Schlaglöchern, tiefen Querrinnen, schlechten Teermaßnahmen nach Baustellen und Erhebungen durch Baumwurzeln. Dadurch ist es mir mit meinem Touringrad mit schmalen Reifen ohne Federung nicht mehr möglich, diesen Radweg zu benutzen. Wenn möglich, weiche ich der Strecke Oberroth - Schwabhausen über Arnbach aus. Wenn nicht, muss ich auf der Straße fahren, was wegen der Autofahrer eher ungemütlich ist. Der Abschnitt Schwabhausen - Stetten, der mit dem Hinweisschild "Straßenschäden" versehen ist, ließe sich durch einen unverhältnismäßig großen Umweg realiseren. Ich bitte daher darum, die Sanierung dieses Radweges auf höchste Dringlichkeit zu setzen. Vielen Dank im Voraus Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schmacht

Antwort

Sehr geehrter Herr Schmacht,

für Ihr Anliegen habe ich größtes Verständnis, kann Ihnen jedoch leider nicht weiterhelfen. Bei den von Ihnen genannten Strecken handelt es sich, wie Sie ja schon selbst erwähnen, um Abschnitte an der Staatsstraße 2047. Hier ist das Staatliche Bauamt Freising Straßenbaulastträger und nicht der Landkreis. Ich bitte Sie daher, sich mit Ihrem Anliegen an die Straßenmeisterei Dachau, Pater-Roth-Straße 1 in 85221 Dachau, Tel.: 08131 – 333 94 80, E-Mail: sm-dah@stbafs.bayern.de zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Löwl

22.07.2018 - Verkehr

Änderung der Route des 160er Busses in Karlsfeld

Frage

Die Buslinie 160 wurde von Karlsfeld sehnlichst erwünscht, jedoch nicht ihre nun realisierte Route innerhalb Karlsfelds. Diese nutzt nämlich das Potential einer Führung durch die Hochstraße zur Schwarzhölzl-Siedlung nicht, welche die ersehnte Verbindung zu Sportpark, Hallenbad, See und Siedlerfest für die Bewohner westlich der Bahn und auch eine schnelle Verbindung von der Hochstraße zur S-Bahn gebracht hätte. Stattdessen fährt der 160er als 6te Buslinie teilweise im Stop-and-Go Verkehr durch die teilweise sehr enge Gartenstraße und belastet die Anwohner übermäßig.
Für diese Linienführung wird die sogenannte Umlaufzeit vorgeschoben. Die Begründung ist aber nach meinen Berechnungen nicht stichhaltig. Denn bei der jetzigen Route komme ich für den 160er von der Haltestelle Einkaufsmärkte West und zurück auf eine Umlaufzeit von 14 Min. + Ruhezeit für den Busfahrer, bei einer Führung durch die Hochstraße auf eine Umlaufzeit von 13 Minuten + Ruhezeit für den Fahrer (Berechnung unter Zuhilfenahme der Zeiten der Buslinie 701).
Da die offizielle Begründung für diese Linienführung nicht stichhaltig ist, möchte ich fragen, ´ob die Route zur nächsten Fahrplanänderung geändert werden könnte?

Antwort

Sehr geehrte Frau Seidenspinner,

bitte entschuldigen Sie die verzögerte Rückmeldung. Aktuell sind die Tage terminlich sehr gefüllt.

Ich habe die von Ihnen geschilderte Thematik auch in der Presse verfolgt. Aktuell erstellen wir ja einen neuen Nahverkehrsplan für den gesamten Landkreis und haben hierbei die Busverkehre in Dachau und Karlsfeld besonders im Blick. Natürlich stehen wir auch mit den dortigen Verwaltungen im engen Kontakt.

Nach meiner Vorstellung soll die Linie 160 perspektivisch bis in das Gewerbegebiet Dachau-Ost weitergeführt werden. Dies war leider nicht gleich zu Beginn möglich und ich kann aktuell auch noch nicht sagen, ob eine entsprechende Änderung während des Probebetriebs möglich sein wird. Daneben bzw. damit im Zusammenhang stehend sollen ja die Busverkehre in Karlsfeld insgesamt überprüft und ggf. neu geordnet werden. Ein entsprechender Antrag liegt wohl auch im Gemeinderat vor und wir werden die Thematik bei der Nahverkehrsplanung sicherlich auch betrachten. Allerdings wird es hier – sowohl aus Vergabegründen wie auch aufgrund der Konzessionszeiträume – keine kurzfristigen Änderungen geben können. Ich kann Sie nur einladen, sich in die Prozesse und Diskussionen in den kommenden Monaten aktiv einzubringen.

Wie beim letzten Spaziergang im Krenmoos angeboten stehe ich für ein Gespräch zu allen Themen der Mobilität jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Löwl